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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Firma INTERCOMP LIMITED, 132 NATHAN ROAD, MIRAMAR TOWER, Unit 1010, HONG KONG

§ 1 Allgemeines

(1) Die von INTERCOMP LIMITED betriebene Internetplattform www.telibuy.com (nachfolgend: „Telibuy“) bietet natürlichen und juristischen Personen (nachfolgend: „Nutzer“) die Möglichkeit zum Handel und Tausch von Textlinks.

(2) Es finden dabei ausschließlich diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen Anwendung. Abweichende Regelungen der Nutzer werden nicht anerkannt.

(3) Änderungen, Ergänzungen oder sonstige Nebenabreden werden erst durch schriftliche Bestätigung seitens Telibuy wirksam. Dies gilt insbesondere auch für die Aufhebung dieser Klausel.

§ 2 Teilnahme

(1) Die Teilnahme an Telibuy erfolgt unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen durch erstmalige Registrierung (Angebot) auf der Internetplattform www. Telibuy.com. Die im Rahmen des Anmeldevorgangs abgefragten Daten des Nutzers sind vollständig und wahrheitsgemäß zu beantworten. Die Registrierung ist mit Zugang einer Bestätigungsemail (Annahme) abgeschlossen.

(2) Die Registrierung ist kostenlos. Bei Personenidentität ist pro Nutzer nur ein Nutzerkonto zulässig.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, etwaige Paßworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, daß nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

(4) Die Teilnahme ist nur vollgeschäftsfähigen und rechtsfähigen Nutzern vorbehalten. Interessenten, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben oder nicht voll geschäftsfähig sind, können Telibuy nicht in Anspruch nehmen.

(5) Die im Wege der Anmeldung hinterlegten Nutzerdaten sind durch den Nutzer bei Änderungen unaufgefordert und unverzüglich zu aktualisieren. Kommt der Nutzer diesen Auflagen auch nach Ablauf einer ihm hierzu gesetzten angemessenen Frist nicht nach, so kann das Vertragsverhältnis durch Telibuy außerordentlich gekündigt werden.

(6) Telibuy behält sich in jedem Falle vor, die Registrierung und Anmeldung ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Ein Teilnahmeanspruch besteht nicht.

§ 3 Leistungen

(1) Nach erfolgter Anmeldung können Anbieter Textlink-Werbeplätze auf Internetseiten vertreiben und diese durch andere Nutzer gebucht werden. Hierbei sorgt Telibuy für die technische Abwicklung sowie für die Kontaktaufnahme zwischen Anbieter und Nutzer und protokolliert die jeweiligen über Telibuy durchgeführten Geschäftsvorgänge. 1 Buchungsmonat wird auf dem Telibuy-Portal mit 30 Tagen gerechnet.

(2)Telibuy bietet die von Anbietern zur Verfügung gestellten Textlink-Werbeplätze den Nutzern an. Nutzer und Anbieter haben dabei jeweils selbst für die Einhaltung der technischen und inhaltlichen Anforderungen zu sorgen. Hierzu gibt Telibuy die jeweiligen Kontaktdaten von Anbieter und Nutzer frei. Dem Anbieter obliegt die freie Entscheidung, ob er die Buchung annehmen möchten. Die Korrespondenz erfolgt dabei ausschließlich über die Internetplattform.

(3) Die Teilnahme an Telibuy erfolgt nur im Rahmen der zumutbaren technischen und tatsächlichen Möglichkeiten – eine unbegrenzte Teilnahme wird seitens Telibuy nicht zugesichert. Ebenso behält sich Telibuy eine zeitweise Leistungsbeschränkung (bspw. wegen Wartungsarbeiten) vor – dies gilt insbesondere, wenn Sicherheit und Integrität der Server und Datenbanken dies erfordern.

(4) Telibuy behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, wobei Telibuy alle Mitglieder darüber informieren darf.

§ 4 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

(1) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für telibuy mit deren Empfang.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Telibuy mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder wenn der Nutzer die Ausführung selbst veranlaßt (z.B. durch Einstellen oder Buchen von Textlinks).

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann durch beide Vertragsparteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist (per E-Mail, Telefax oder Briefpost) gekündigt werden.

(2) Im Falle einer Kündigung durch den Nutzer werden die hiervon weiter betroffenen Nutzer durch Telibuy informiert. Die bis zur Kündigung erfolgten Buchungen werden abgewickelt und sind entsprechend zu vergüten.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt in jedem Falle unberührt.

§ 6 Haftung für rechtswidrige Handlungen

(1) Die Nutzer gewährleisten, daß sämtliche von ihnen übermittelte Daten, Textlink-Werbeplätze und Werbetätigkeiten nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder anwendbares Recht verstoßen. Unzulässig sind insbesondere Inhalte, die Urheberrechte, Namens- oder Markenrechte verletzten, die staatsgefährdenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden, pornographischen und/oder jugendgefährdenden Inhalts sind oder aus sonstigen Gründen nicht öffentlich zugänglich gemacht und/oder verbreitet werden dürfen.

(2) Daten, die Viren, Trojanische Pferde oder andere ähnliche Inhalte enthalten, die geeignet sind, das Serversystem von Telibuy oder die Computer- oder Internetstruktur anderer Nutzern zu schädigen oder auszuforschen, sind unzulässig.

(3) Manipulationsversuche begründen, ebenso wie der Versuch, die Internetplattform (bspw. durch direkte Kontaktaufnahme) zu umgehen, das Recht für telibuy zur außerordentlichen Vertragskündigung sowie zur Sperre der beteiligten Nutzer.

(4) Telibuy ist jederzeit berechtigt, in Bezug auf die vereinbarte Nutzung oder einer widerrechtlichen Inanspruchnahme oder Weitergabe der bezogenen Daten die Nutzung zu überprüfen und dem betreffenden Nutzer die Zugangsberechtigung zu seinen Angeboten zu entziehen. Weitere rechtliche Schritte behält sich Telibuy vor.

(5) Soweit Telibuy wegen vorstehender oder ähnlicher Verstöße Ansprüchen von Nutzern oder Dritten ausgesetzt wird, stellt der Verursacher telibuy von der Haftung frei.

§ 7 Vergütung, Zahlungsmodalitäten

(1) Die über die Internetplattform getätigten Vorgänge werden ausschließlich durch Telibuy abgerechnet. Die Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(2) Um eine Textlink-Werbeplatz-Transaktion vornehmen zu können, haben sowohl Anbieter also auch Nutzer ein entsprechendes Transaktionskonto bei Telibuy einzurichten. Alle dargestellten Preise auf dem Marktplatz sind NETTO-Preise! Der Anbieter kann dabei zwischen den Auszahlungsformen via PayPal wählen. Um einen Textlink-Werbeplatz buchen zu können, muß das Transaktionskonto des Nutzers ein ausreichendes Guthaben ausweisen. Das Aufladen des Buchungskontos erfolgt ebenso per PayPal eingezahlte Beträge auf das Guthabenkonto können nicht mehr ausgezahlt werden. Eine Gutschrift für eine Buchung wird im übernächsten Monat nach Beendigung der Buchung generiert und bis zum 15. des jeweiligen Monats ausgezahlt.

(3) Der Anbieter ist in seiner Preisgestaltung frei.

(4) Telibuy erhält zur Abgeltung der mit der Internetplattform zur Verfügung gestellten Leistungen als Provision einen Aufschlag in Höhe von 25 Prozent auf die durch den Anbieter angegebenen Preise. Der sich daraus ergebende Transaktionswert wird auf der Internetplattform als Gesamtbetrag ausgewiesen und ist bei Buchung durch den Nutzer zu entrichten.

(5) Bei einer Buchung wird der jeweilige Transaktionspreis unmittelbar dem Guthabenkonto des Nutzers abgezogen. Mit Erfüllung wird der vereinbarte Transaktionspreis dem Transaktionskonto des Anbieters gutgeschrieben. Erfüllung tritt ein, wenn der gebuchte Textlink einen Monat auf der vereinbarten Internetseite des Anbieters eingebunden und erreichbar ist. Kommt es seitens des Anbieters zu Leistungsstörungen (bspw. bei einem Serverausfall von 3 Tagen), hat der Nutzer das Recht, die Buchung zu stornieren. In diesem Falle hat der Anbieter keinen Anspruch auf Auszahlung des Transaktionspreises. Der Transaktionspreis wird dann abzüglich der Textlink-Markt zustehenden Provision dem Transaktionskonto des Nutzers wieder gutgeschrieben. Eine automatische Verlängerung (AV) tritt 2 Wochen vor Ende des Leistungszeitraumes ein, Vorrausetzung ist hierbei eine ausreichende Deckung des Guthabenkontos. Es können bei der Erstellung von Rechnungen und Gutschriften Rundungsfehler auftreten, diese akzeptiert das Mitglied mit Bestätigung des Aktivierungslinks.

(6) Die Nutzer stimmen durch Ihre Registrierung der Zustellung der Rechnungen auf elektronischem Wege per E-Mail in Form einer unsignierten PDF-Datei und der Möglichkeit diese auf Telibuy zu downloaden zu.

(7) Ungeachtet der Rechnungsform gilt die Rechnung am Tage des in der Rechnung angegebenen Datums, an dem auch die Rechnung per E-Mail an den jeweiligen Empfänger versendet wird, als zugegangen.

(8) Der Nutzer kommt mit den Zahlungen in Verzug, wenn der jeweilige Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 10 Tagen auf dem Konto von Telibuy eingegangen ist.

(9) Der Nutzer stimmt zu, das Textlink-Markt auch die Vermarktung der Textlink-Angebote auf anderen Webseiten vornehmen darf.

§ 8 Gewährleistung

(1) Telibuy übernimmt keine Gewähr dafür, daß die angebotenen Daten den Nutzererwartungen entsprechen oder daß damit ein bestimmtes (insbesondere wirtschaftliches) Ziel erreicht werden kann. Dies gilt auch für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts der von Nutzern abgegebenen Informationen sowie für deren Zahlungsfähigkeit. Ebensowenig wird eine Gewähr für Qualität und Gebrauchsfähigkeit der angebotenen Textlink-Werbeplätze übernommen – dies umfaßt insbesondere die angegebenen Pagerank-Werte, externe und interne Links, DMOZ-Listung. telibuy sichert letztlich auch nicht zu, daß keinerlei Rechte Dritter verletzt werden.

(2) Telibuy weist darauf hin, daß sich ein Pagerank jederzeit ändern kann.

(3) Telibuy haftet nicht für Schäden, die auf einen Datenverlust (bspw. bei einem Serverausfall) zurückzuführen sind. Der Nutzer führt die erforderlichen und geeigneten Sicherheitsmaßnahmen (bspw. Backups) in eigener Verantwortung aus.

(4)Telibuy ist für den Inhalt der Internetseiten Dritter nicht verantwortlich, die auf die Plattform verweisen. Ebensowenig haftet Telibuy für Schäden, die auf eine fehlerhafte Soft- oder Hardware der Nutzer zurückzuführen sind oder für Schäden, die aufgrund mangelnder Verfügbarkeit oder einwandfreier Funktionsweise des Internets beruhen. Auch haftet Telibuy nicht für Schäden, die durch fehlerhafte Teilnehmerangaben entstanden sind.

(5) Fehlerhafte Daten werden nach schriftlicher nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch den Nutzer, soweit möglich, umgehend von Telibuy behoben. Eine Gewährleistung für Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten wird ausgeschlossen, ebenso die Gewährleistung, daß die Daten den Anforderungen oder den Erwartungen des Nutzers entsprechen.

(6) Generell haftet Telibuy nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbegrenzung gilt für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche. Telibuy haftet nicht für Schäden aus höherer Gewalt.

(7) Sofern Telibuy haftet, gilt dies nur insoweit, als daß die Schäden vertragstypisch vorhersehbar sind. Die Haftung ist in diesen Fällen begrenzt auf 2.500,00 $ pro Schadensfall und insgesamt auf 25.000,00 $.

(8) Telibuy haftet nicht für Mängel oder Schäden, die von Dritten verursacht werden.

(9) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche auf Schadensersatz wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten

(Kardinalpflichten). Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für Ansprüche aus Produkthaftung.

§ 9 Datenschutz

(1) Telibuy ist dazu berechtigt, mit den Nutzern per E-Mail in Kontakt zu treten. Gleiches gilt für den Nachrichtenaustausch zwischen den Nutzern, dies wird mit dem bestätigen des Aktivierungslinks in der Anmelde-Email akzeptiert.

(2) Telibuy ist weiter dazu berechtigt, Nutzerdaten im Rahmen der Internetplattform zu veröffentlichen und weiterzuleiten und diese im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen an berechtigte Stellen zu übermitteln. Zur Vermeidung von Mißbrauch ist Telibuy dazu berechtigt, die IP-Adresse des Nutzers bei Registrierung und Nutzung der Internetplattform zu speichern und diese in Betrugs- oder Mißbrauchsfällen an die berechtigten Stellen weiterzuleiten.

§ 10 Verweise (Links)

Telibuy stellt Links zu anderen Internetseiten oder sonstigen Quellen zur Verfügung. Da Telibuy keine Kontrolle über diese Internetseiten und Quellen hat, erkennt der Nutzer an und erklärt sich damit einverstanden, daß Telibuy nicht für die Verfügbarkeit dieser Internetseiten oder Quellen Dritter verantwortlich ist, sich die über diese Internetseiten und Ressourcen bereitgestellten Inhalte nicht zu eigen macht, für diese Inhalte nicht verantwortlich ist und daher für diese auch nicht haftet.

§ 11 Änderungen der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen können von Telibuy jederzeit mit oder ohne vorherige Ankündigung geändert werden, soweit dem Nutzer dies unter Berücksichtigung der Interessen von Telibuy zumutbar ist. Sollte der Nutzer mit einer Änderung nicht einverstanden sein, ist er verpflichtet, die Nutzung der Internetplattform zu beenden und den Nutzungsvertrag zu kündigen.

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort, Nebenabreden

(1) Sofern nicht bereits erwähnt, kommen zwischen Telibuy und Nutzer die in der Republik Hong Kong geltenden Bestimmungen aus Datenschutzrecht, Urheberrecht und sonstigen gesetzlichen Bestimmungen zur Anwendung.

(3) Es bestehen keine weiteren Nebenabreden außerhalb des Vertrages und diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Auf eine Einhaltung dieser Formvorschrift kann nicht verzichtet werden.



(Stand: 01.06.2011)
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